UMSETZUNG MASTERPLAN: Nr. 1 Rahmenvertrag

Im Rahmenvertrag verpflichten sich FGZ und Stadt, den Masterplan FGZ umzusetzen. Der Masterplan mit seinen konkreten Vorgaben zu Abriss und Neubau von 9 Gartenstadtsiedlungen wird damit zwingend. Damit schränkt der Rahmenvertrag den baulichen Handlungsspielraum der FGZ erheblich ein, insbesondere auch die Kompetenz der GV über Abbruch und Neubau von Etappen zu entscheiden. Der Vorstand der FGZ legt der GV vom 17. Juni 2019 den Rahmenvertrag in einer “Konsultativabstimmung” zur “zustimmenden Kenntnisnahme” vor. Die Unterzeichnung des Rahmenvertrags ist von Seiten FGZ und Stadt für nach der GV vom 17. Juni geplant.

Die FGZ-Genossenschafter*innen Stefan Tobler, Valesca Nöbauer, Guido Hüni, Monica Amgwerd und Christof Bergamin haben zu handen der GV den Antrag gestellt, die Abstimmung über den Rahmenvertrag mindestens bis zur nächsten ordentlichen GV zu verschieben, damit die Genossenschafter*innen einen informierten Entscheid über die bauliche Weiterentwicklung des Friesenbergs treffen können.

Wie der Vorstand der FGZ in seinen Erläuterungen in den GV-Unterlagen erklärt, beabsichtig er, den Rahmenvertrag unabhängig von der Abstimmung über den Verschiebungsantrag demnächst zu unterzeichnen.

Der Verein Gartenstadt Friesenberg empfiehlt, den Verschiebungsantrag anzunehmen.